Juli 2022: Razzia in Ministerien, neuer NEOS-Blog & der Tod einer bedrohten Ärztin

Juli 2022 // floomedia
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Max von floo
Das Sommerloch macht sich breit im Juli 2022 und neben den alt bekannten Themen, wie Corona-Maßnahmen und dubiose Akte der Regierung, sticht eine Nachricht heraus – und leider ist es eine traurige. Der Tod von Dr. Lisa-Maria Kellermayr macht diesen sonst eigentlich ruhigen Monat zu einem sehr tragischen, welcher uns noch lange beschäftigen wird.

Juli 2022 // floomedia

Das Wichtigste aus Österreich im Juli 2022

29.7

Ärztin Dr. Lisa-Maria Kellermayr tot aufgefunden

Die Ärztin war über Monate hinweg im Visier von Corona-Leugnern, welche ihr etliche Morddrohungen zuschickten. Schlussendlich musste Dr. Kellermayr ihre eigenen Praxis schließen, da die Kosten für ihren persönlichen Schutz ihre finanziellen Möglichkeiten überstiegen. Nun wurde Dr. Lisa-Maria Kellermayr tot aufgefunden – ein Fremdverschulden wird ausgeschlossen.

7.7

Altkanzler Sebastian Kurz gründet sein eigenes Unternehmen

Zusammen mit Alexander Schütz, einem ÖVP-Großspender, gründet Sebastian Kurz das Unternehmen AS²K. Verkündet wurde diese Nachricht auf der Plattform „Exxxpress“, wo die Herausgeberin niemand anderer ist als Eva Hieblinger-Schütz, Ehefrau von Alexander Schütz.

Juli

Vorarlbergs einziger Arzt, der Abtreibungen anbietet, will demnächst in Pension gehen

Derzeit sucht der Arzt nach einer Nachfolge und so zeitnahe wird er auch nicht in Pension gehen. Dennoch ist es eine heikle Situation in Vorarlberg, da die ÖVP sich dagegen ausspricht, dass Abtreibungen in Spitälern angeboten werden sollen.

Die politischen News diesen Monat

25.7

Neues Medium „Materie“ des Parlamentsklubs der Neos geht online

Das online Medium „Materie“ wurde am Montag den 25.7 vom Parlamentsklub der Neos präsentiert. „Materie“ ist nun das dritte online Medium eines österreichischen Parlamentsklubs. Die anderen Zwei sind „Kontrast“ von der SPÖ und „Zur Sache“ von der ÖVP.

Screenshot der neuen Seite "Materie" des NEOS-Parlamentsklub // Juli 2022 Recap
Screenshot der neuen Seite „Materie“ des NEOS-Parlamentsklub // Juli 2022 Recap

23.7

Keine Quarantäne mehr für Corona-Infizierte ab August

Ab 1. August gibt es bei einer Corona-Infizierung keine verpflichtende Quarantäne mehr in Österreich. In Innenräumen müssen Infizierte eine Maske tragen. Es gibt jedoch teilweise sehr interessante Beschränkungen – zum Beispiel dürfen Infizierte in Restaurants, aber nur mit Maske und dürfen dort nichts konsumieren. Alle Feinheiten der neuen Corona-Verordnung findet ihr in unserem Corona-Maßnahmen Artikel hier gleich darunter.

20.7

Razzia im Finanz- und Innenministerium

Es gibt den Verdacht, dass EU-Fördergelder mithilfe eines FPÖ-nahen Verein missbraucht wurden. Dazu gab es nun eine Razzia in den zwei genannten Ministerien und eine private Hausdurchsuchung bei einem ehemaligen Mitarbeiters des Innenministeriums.

13.7

Volksanwalt Walter Rosenkranz tritt für die FPÖ bei der Hofburg-Wahl an

Rosenkranz war von Oktober 2008 bis Juni 2019 Nationalratsabgeordneter für die FPÖ und zwischen 2017 bis Mai 2019 Klubobmann der FPÖ. Seit Juli 2019 ist Rosenkranz Volksanwalt.

Was ist die Volksanwaltschaft?

Die Volksanwaltschaft ist ein parlamentarisches Gremium, welche als Aufgabe die Kontrolle der öffentlichen Verwaltung hat.

9.7

NEOS in Wien für Sommerschulpflicht bei negativen Noten

Wiens Vizebürgermeister und Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) spricht sich dafür aus, dass Schüler*innen, welche den Aufstieg in die nächste Schulstufe nicht schaffen aufgrund negativer Noten, zu einer Sommerschule verpflichtet werden sollen.

Die ÖVP-Wien findet den Vorschlag interessant und würde ihn gerne adaptieren. Laut ÖVP-Wien-Bildungsprecher Harald Zierfuß sollen statt Schüler*innen mit negativen Noten Schüler*innen mit Sprachproblemen zu Sommerkursen verpflichtet werden.

Das war der Juli 2022, wenn du wissen willst, was alles so im letzten Monat passiert ist, dann check doch mal den Mai Recap aus – oag was da alles los war:

Und zu allen Recaps geht’s hier