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Die besorgniserregende Entwicklung des Antisemitismus in Österreich

Am 7. Oktober 2023 begann mit einem Angriff der Hamas, bei dem 1400 Personen getötet und 200 Menschen verschleppt wurden, der Krieg im Gazastreifen. Allein in den ersten 13 Tagen des Krieges wurden in Österreich 76 antisemitische Vorfälle an die Antisemitismus Meldestellte gemeldet. Dies entspricht einer Steigerung von ganzen 300% gemessen am gesamten Vorjahr 2022. Antisemitismus in Österreich floriert.

Die Art der Vorfälle reichen hierbei vom Einschlagen von Fensterschreiben eines koscheren Geschäfts, zu terrorverherrlichenden Aussagen an Schulen, bis hin zu Hassbotschaften im Netz sowie offline. Neben der hohen Anzahl an gemeldeten Taten, ist jedoch ebenfalls von einer sehr hohen Dunkelziffer auszugehen.

Antisemitismus in Klassenraum

Seit dem Terrorangriff der Hamas Anfang Oktober steigt auch in den Schulen der Antisemitismus immer weiter an. Vor allem streng muslimischen Schüler:innen, die ihre Informationen nahe zu ausschließlich aus verschiedenen sozialen Medien beziehen, leben derzeit in einer gefährlichen Welt von Fake-News, die von antisemitischen Inhalten und Gewaltvideos dominiert wird.

Aufgrund der hohen Migration in Österreich ist es von hoher Bedeutung, das Thema Nahostkonflikt im Unterricht aufzugreifen und Schüler:innen aufzuklären. Im Lehrplan des Gegenstandes „Geschichte und politische Bildung“ gibt es bereits verpflichtende Themenbereiche, in denen sich mit Antisemitismus und Extremismus im historischen aber ebenso im aktuellen Kontext auseinandergesetzt wird. Doch auch in anderen Fächer, die laut Lehrplan keinen Bezug zu dem Thema haben, soll sich nach Bedarf mit der Thematik auseinandergesetzt werden.

Ein Alltag geprägt von Hass

Für Israelis gilt aufgrund der derzeitig gehäuften antisemitischen Vorfälle eine weltweite Reisewarnung. Rund 15.000 Jüdinnen und Juden leben derzeit in Österreich, wobei viele von ihnen mit einer täglichen Angst konfrontiert sind, das Haus zu verlassen, da die antisemitischen Vorfälle beinahe jeden Bereich des Alltags betreffen.

Anfang November 2023 wurde auf dem jüdischen Teil des Wiener Zentralfriedhofs ein Brand gelegt, der den Vorraum der Zeremonienhalle ausgebrannt hat. An die Außenmauern wurden Hakenkreuze gemalt. Ebenso Anfang November wurden im 9. Wiener Gemeindebezirk 19 Fahrzeuge und zehn Gebäude verunstaltet. Zwei Autos davon, eines direkt vor einer berufsbildenden höheren Schule, mit einem Hakenkreuz. Auch Hassbotschaften an Vertreter:innen des jüdischen Glauben, egal ob im Netz oder offline, häufen sich immer weiter.

Was sind die Maßnahmen?

Der Kampf gegen den Antisemitismus steht in Österreich auf drei verschiedenen Säulen. Zum einen dem Gesetz zur Absicherung des Österreich-Jüdischen Kulturerbes (ÖJKG) sowie die nationale Strategie gegen Antisemitismus und zuletzt die zentrale Koordinierung der Maßnahmen im Bundeskanzleramt.

Seit 2021 werden in der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus (NSA) etliche Maßnahmen der Ministerien gebündelt, um Jüdinnen und Juden, die in Österreich leben, ein sicheres Leben zu ermöglichen.

26 der 38 Maßnahmen sind hierbei bereits umgesetzt, die Restlichen befinden sich laut Verfassungsministerin Karoline Edtstadler in Umsetzung. Einige davon gehen sogar über die ursprünglich geplante Zielsetzung hinaus, wie die Reform des Verbotsgesetzes, welches jede Form von Wiederbelebung des Nationalsozialismus, oftmals als Wiederbetätigung bezeichnet, strikt verbietet.

Geschrieben von Nina Weinzettl.

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Quellenverzeichnis – Antisemitismus in Österreich