News im Oktober 2021
News im Oktober 2021

Die aktuellen News im Oktober 2021

Hast du keine Lust, dir zahlreiche Artikel durchzulesen, um zu wissen, was aktuell auf unserem Planeten so passiert? Dann haben wir genau das Richtige für dich! Im Folgenden findest du verschiedene News im Oktober für dich zusammengefasst.

Die derzeitigen News im Oktober

Von den Hausdurchsungen bei der ÖVP, der neuen Steuerreform in Österreich, die am Sonntag von der Bundesregierung vorgestellt wurde, über Massenproteste in den USA wegen eines sehr restriktivem Abtreibungsgesetzes bis hin zu den enormen Lieferproblemen in Großbritannien.

Außerdem wirst du das Wichtigste über die immer größer werdende Härte der Taliban in Afghanistan, den aufblühenden Welthandel, der sinkenden Arbeitslosigkeit Österreichs und dem Vulkanausbruch auf La Palma erfahren. 

Gab es nicht Razzien bei der ÖVP?

Am Mittwoch kam es zu mehreren Hausdurchsungen im Umfeld der ÖVP. Davon betroffen war die ÖVP-Parteizentrale, das Bundeskanzleramt, das Finanzministerium und auch die Tageszeitung Österreich. Nun wird gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Verdachts der Untreue und Bestechlichkeit ermittelt. Die Opposition fordert Aufklärung und den Rücktritt von Kurz. 

Dem Bundeskanzler wird vorgeworfen, sich mit Steuergeld positive Berichterstattung in der Tageszeitung Österreich erkauft zu haben. Hinzu kommen manipulierte Meinungsumfragen aus den Jahren 2016/17, die vom damaligen Generalsekretär Thomas Schmid in Auftrag gegeben wurden, welche Kurz in der prekären Phase des Machtwechsels der ÖVP-Spitze in die Karten spielten. Chat-Verläufe zwischen Kurz und Schmid zeigen laut der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKSTA), dass Kurz über die Geschehnisse bescheid wusste. 

Obwohl die Anschuldigungen gegen den Bundeskanzler sehr ernst sind, schaut er den laufenden Ermittlungen sorglos entgegen. Es gäbe keine SMS, die ihn beruhige und überdies sei er zu dem damaligen Zeitpunkt weder Parteiobmann noch Kanzler gewesen. Kurz verwies in mehreren Stellungnahmen auf die Unschuldsvermutung, die in einem Rechtsstaat wie Österreich gilt. 

Während sich die ÖVP geschlossen zeigt und auch die Koalition mit den Grünen nicht in Gefahr sieht, werden die Rufe der Opposition nach einem Rücktritt des Kanzlers lauter. Auch die Koalitionspartei stellt die „Handlungsfähigkeit des Kanzlers“ in Frage und möchte überparteilich mit den anderen Klubobleuten über das weitere Vorgehen beraten. „Der Sachverhalt muss lückenlos aufgeklärt werden“, so Vizekanzler Werner Kogler. Gespräche zwischen den Parteiobleuten und dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen fanden bereits am Donnerstag statt. 

Razzien bei der ÖVP // News im Oktober
Razzien bei der ÖVP // News im Oktober

Neue Steuerreform in Österreich

Die neue ökosoziale Steuerreform ist sehr umfangreich: Es wird eine CO2 Steuer kommen, durch deren Einnahmen ein regionaler Klimabonus finanziert werden soll. Darüber hinaus soll es diverse Entlastungen geben, wie etwa die Senkung der Lohnsteuer und der Erhöhung des Familienbonus. Generell ist die Divise – so die türkis-grüne Bundesregierung – klimaschädliches Verhalten zu bestrafen und klimalöbliches zu belohnen. 

Ein erster Schritt in diese Richtung ist die Besteuerung von CO2, ein Gas, welches in großem Ausmaß zum Klimawandel beiträgt: Ab 2022 muss man pro Tonne 30 Euro an Steuern zahlen. Der zu zahlende 

Betrag soll von Jahr zu Jahr mehr werden. Die Einnahmen, welche der Staat dadurch erzielt, sollen danach in Form eines regionalen Klimabonus zurück an die Bevölkerung fließen. 

Die Höhe des regionalen Klimabonus hängt vom Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln und vom Wohnort ab. Es gibt vier Stufen pro Person pro Jahr (zwischen 100 und 200 Euro im Jahr 2022) und diese steigen parallel zu den Einnahmen von der CO2-Steuer jährlich. Kinder und Jugendliche bis 18 bekommen 50% des Bonus. 

Was ist die Lohnsteuer?

Die Lohnsteuer ist eine besondere Form der Einkommenssteuer. Sie wird erhoben, indem vom monatlichen Lohn ein gewisser Betrag an Steuern abgezogen wird. Die Höhe davon hängt von der Einkommensgruppe ab, wenn man mehr verdient, muss man auch mehr Lohnsteuer zahlen. 

Ein weiterer Teil der umfassenden Steuerreform sind Entlastungen in diversen Bereichen. Die Lohnsteuer soll stufenweise für die verschiedenen Einkommensstufen gesenkt werden und auch die Körperschaftssteuer für Unternehmen verringert sich ab 2023. Entlastung gibt es auch bei den Krankenversicherungsbeiträgen für kleinere Einkommen und der Familienbonus wird von 1,5000 auf 2,000 Euro pro Kind und Jahr angehoben. Die Regierung erhofft sich dadurch eine insgesamte Entlastung von 18 Milliarden Euro. 

Was ist die Körperschaftssteuer?

Die Körperschaftssteuer ist eine besondere Form der Einkommenssteuer und betrifft juristische Personen, Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen. Auch hier hängt die Höhe des zu zahlenden Betrags vom Einkommen ab. 

Während sich die Regierung und die Wirtschaft zufrieden zeigen, gibt es heftige Kritik von der Opposition und Fachleuten: „Weder sozial noch ökologisch“ sei diese Steuerreform, die Großunternehmer und Konzerne bevorzugt und die Mittelklasse und Geringverdiener vergisst. Die Verteilung des regionalen Klimabonus sei nicht nachvollziehbar und insbesondere Wien würde vernachlässigt werden. Außerdem sei die Höhe der Besteuerung von CO2 zu gering, um wesentlich zum Klimaschutz beizutragen. 

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Steuerreform in Österreich // News im Oktober 2021

Wieder Massenproteste in den USA?

Ein umstrittenes Abtreibungsgesetz sorgt in den Vereinigten Staaten für Aufregung: Dieses verbietet Abtreibungen, sobald das Herz des Fötus schlägt und das ohne Ausnahme bei etwa Vergewaltigung oder Inzest. Zehntausende Menschen gingen aus Protest dagegen auf die Straße, pochen auf Selbstbestimmung und fordern, das Recht auf Abtreibung auf Bundesebene festzuschreiben. 

Das sogenannte „Herzschlaggesetz“ ist seit Anfang September im Bundesstaat Texas in Kraft. Durch dieses sind Schwangerschaftsabbrüche gesetzeswidrig und werden mit einer Summe von 10,000 US-Dollar bestraft. Ausschlaggebend ist der vorhandene Herzschlag des Ungeborenen, welcher im Normalfall nach etwa sechs Wochen zu hören ist – ein Zeitpunkt, an dem Frauen häufig gar nicht erst wissen, dass sie schwanger sind. 

Strafbar werden dabei nicht bloß die betreffende Frau und der durchführende Arzt gemacht, sondern auch etwaige Beihelfer zur Abtreibung, wie etwa die Person, die die Frau in das Krankenhaus fährt. Besonders an diesem Gesetz ist vor allem auch dessen Vollzug: Bürger zeigen andere Bürger der Abtreibung an und kassieren dafür eine Belohnung von 10,000 US-Dollar. 

Aufgrund dieser Freiheitseinschränkung der Selbstbestimmung, riefen über 200 Organisationen Menschen in 600 US-Städten dazu auf, für das Recht auf Abtreibung ihre Stimmen zu erheben. Dieses wurde vom Supreme Court – dem obersten Gerichtshof der USA – zwar bereits 1973 festgeschrieben, allerdings droht dieses durch die Einsetzung von drei neuen Richtern rückgängig gemacht zu werden: Diese Richter wurden nämlich vom ehemaligen Präsidenten Trump eingesetzt und sind konservativ ausgerichtet, wodurch sich eine konservative Mehrheit im Gerichtshof bilden könnte. 

Proteste in Texas // News im Oktober 2021
Proteste in Texas // News im Oktober 2021

Großbritannien mangelt es an LKWs?

Infolge des Brexit kam es in Großbritannien in den vergangenen Wochen zu enormen Lieferproblemen. Auslaufende Arbeitsvisa von mehrheitlich ausländischen LKW-Fahrern führten zu leeren Regalen in Supermärkten, knapp werdendem Bier in Pubs und geschlossenen Tankstellen in weiten Teilen des Landes. 

Berichten zufolge mangelt es allerdings nicht an Treibstoff oder Lebensmitteln, sondern lediglich an Fahrern – an rund 100,000 um genau zu sein. Viele Beschäftigte verließen aufgrund des Brexit das Land und zusätzlich kam wegen der Coronakrise die Ausbildung des Nachwuchses ins Stocken. Die britische Regierung geht davon aus, dass die Lieferprobleme noch mindestens bis zu den Weihnachtsfeiertagen anhalten werden und arbeitet auf Hochtouren, die Engpässe zu überwinden und gleichzeitig nicht länger auf ausländische Arbeiter angewiesen zu sein. 

Eine Situation wie in Großbritannien könnte allerdings auch anderen Ländern drohen. Auch Deutschland, Italien und Österreich berichten von einem Mangel an LKW-Fahrern. Hierzulande sind um die 8,000 Stellen unbesetzt. Die Gründe hierfür sind allerdings nicht auf den Brexit, sondern auf schlechte Arbeitsbedingungen und geringen Lohn zurückzuführen. 

LKW Mangel in GB // News im Oktober 2021
LKW Mangel in GB // News im Oktober 2021

Entwicklung des Welthandels und der Arbeitslosigkeit in Österreich?

Der Welthandel erholt sich von der Corona-Pandemie besser als erwartet, wenn auch das Wirtschaftswachstum sehr ungleich verteilt ist. Einen wesentlichen Beitrag dazu leistet der Impffortschritt. Auch in Österreich liegt die Arbeitslosigkeit erstmals unter dem Vorkrisenniveau. 

Die Welthandelsorganisation (WTO) ging ursprünglich davon aus, dass der Warenhandel 2021 um 8% im Vergleich zum Vorjahr ansteigen wird. Diese Zahl wurde nun auf 10,8% Wachstum nach oben korrigiert. Allerdings ist diese positive Entwicklung regional sehr unterschiedlich, insbesondere der Nahe Osten, Afrika, Teile von Südamerika und Nachfolgestaaten der Sowjetunion hinken hinterher. Ein wesentlicher Grund hierfür ist der Impffortschritt: Dieser dämpft einerseits die Gefahr von Mutationen und andererseits die Gefahr weiterer Lockdowns, die sich negativ auf das wirtschaftliche Wachstum und die Beschäftigung auswirken. 

In Österreich liegt die Arbeitslosigkeit im Oktober erstmals unter dem Vorkrisenniveau. Laut dem AMS sind derzeit knapp 332,000 Menschen arbeitslos oder in Schulungen und diese Zahlen dürften laut Arbeitsminister Kocher saisonbedingt noch weiter sinken: Zahlreiche Menschen finden traditionell im Wintertourismus arbeitet. 

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Martin Kocher, Arbeitsminister // © BKA / Dragan Tatic // News im Oktober 2021

Was passiert in Afghanistan?

Nachdem die Taliban im August Kabul erobert und somit die Macht an sich gerissen haben, schlagen sie nun einen härteren Kurs ein: Die Rechte der Frauen werden noch weiter eingeschränkt, der Besuch einer Universität ist ihnen nicht mehr gestattet und auch den Männern wird das Stutzen ihres Bartes verboten. Außerdem lehnen die Taliban die demokratische Verfassung ab. 

Ursprünglich kündigte die Übergangsregierung mit Regierungschef Mullah Mohammed Hassan zwar an, Frauenrechte zu wahren, solange diese im Einklang mit dem islamischen Gesetz stehen, doch bereits im September wurde eine Geschlechtertrennung an Hochschulen angeordnet. Nun folgte das endgültige Verbot für Frauen, an Universitäten zu studieren. Überdies wurde diversen Berichten zufolge auch das Frauenministerium abgeschafft und in eine Religionspolizei umgewandelt. Die Rechte von Frauen werden zwar wesentlich mehr eingeschränkt als jene von Männern, allerdings bleiben auch diese nicht verschont: Männern ist es mittlerweile verboten, sich ihren Bart stutzen zu lassen. 

Außerdem akzeptieren die Taliban die bis August geltende und vom Westen anerkannte Verfassung nicht. In dieser sind die Rechte und Freiheiten von Bürgern festgeschrieben und auch demokratische Wahlen sind darin verankert. Die Taliban wollen stattdessen die Islamische Republik Afghanistan in Islamisches Emirat Afghanistan umbenennen. 

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Afghanistan // News im Oktober 2021

Gab es nicht einen Vulkanausbruch in La Palma?

Knapp zwei Wochen nach dem Vulkanausbruch ziehen lokale Behörden Bilanz: Über 1,000 Gebäude wurden zerstört, ganze Ortschaften unter Lavaschichten begraben, Infrastrukturen zunichte gemacht und es kam zu großen Ernteausfällen in der Region. Die Lage ist zwar nach wie vor angespannt, jedoch gibt es auch leichte Anzeichen von Entspannung. 

Seitdem der Vulkan auf der Ferieninsel La Palma am 19. September das erste Mal seit 50 Jahren aktiv wurde, waren die Einsatzkräfte im Dauereinsatz. Die Lavaströme, die bis zu 1000 Grad heiß sind, fließen nach wie vor vom Kegel des Vulkans, der teils eingebrochen ist, über die Insel ins Meer, wo es zu hartem Gestein wird. Bei diesem Prozess werden allerdings giftige Gase freigesetzt, weshalb es teils zu Ausganssperren kam. Diese wurden allerdings aufgrund der verbesserten Luftqualität wieder aufgehoben. 

Die verursachten Schäden an Gebäuden, Infrastruktur und Ernteausfällen summierten sich Schätzungen zufolge bereits auf mehrere Hundertmillionen Euro. Über 5,000 Menschen mussten fliehen und suchen derzeit Obhut in anderen Regionen der Insel. Der spanische Regierungschef Sánchez kündigte ein Soforthilfeprogramm an. Wie lange der Vulkan aktiv bleibt, ist derzeit noch unklar. #

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La Palma Vulkan // News im Oktober 2021

Quellen: 

https://www.oesterreich.gv.at

https://orf.at

https://www.tagesschau.de

www.justiz.gv.at 

https://www.dw.com

https://www.sueddeutsche.de

https://www.wienerzeitung.at

https://www.ams.at