Max Reinisch
Weil du keine Zeit hast, um jeden Tag die Nachrichten zu verfolgen, haben wir hier aktuelle News & die Politik Österreichs der letzten Woche.
Aktuelle News für dich
Sep.
Neues Schulmagazin in Wien
Michael Haider und Mati Randow planen mit „schulmagazin.wien“ ein wienweites Schulmagazin. Sie möchten mit dem von der Wirtschaftsagentur Wien gefördertem Projekt der Jugend eine mediale Stimme verleihen und sie auch ausbilden.
Politik Österreichs & so
Mo.
Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) im ORF Sommergespräch
Pamela Rendi-Wagner war diese Woche zu Gast im ORF Sommergespräch. Die SPÖ-Chefin kritisiert die Regierung in Sachen Krisenmanagement & Klimaschutz. Zwei Aussagen aus dem Gespräch, die dich interessieren könnten:
Mo.
Causa Wien Energie
Der größte Energieversorger Österreichs braucht dringend Geld. Aufgrund der steigenden und unberechenbaren Strompreise muss die Wien Energie an der Börse gigantische Sicherstellungen hinterlegen, um handeln zu können.
Diese Sicherstellungen bekommt man zurück, wenn der vereinbarte Deal vollzogen wurde. Wien Energie versichert, dass sie alle Lieferungen einhalten können. Die Höhe der Sicherstellungen ergeben sich aus der Differenz des vereinbarten Preises bei einem Deal und den tatsächlichen Strompreis am Tag des Deals, weswegen es gerade zu gigantischen Diskrepanzen kommen kann, weil die Wien Energie branchenüblich ihre Geschäfte im Voraus plant.
Kritikpunkte sind hier, dass die Wien Energie und die SPÖ Wien die Situation viel zu spät offen kommuniziert haben sollen mit der Stadt Wien und dem Bund sowie inwiefern diese Situation im Vorfeld antizipiert werden hätte können. ÖVP und FPÖ wollen beide eine Untersuchungskommission für die Causa.
Neben den 1,4 Milliarden Euro, welche die Stadt Wien über die letzten Monat dem Unternehmen schon geliehen hat, wird der Bund noch zusätzlich zwei Milliarden Euro als Darlehen zur Verfügung stellen.
Mo.
OLG hebt Verurteilung von Strache auf
Das Oberlandesgericht Wien hat die Verurteilung von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Causa PRIKARF aufgehoben. Die Begründung: Entlastenden Chatnachrichten wurden in erster Instanz nicht ausreichend gewürdigt – das Verfahren müsse nun wiederholt werden.
Strache wurde ursprünglich wegen Bestechlichkeit zu 15 Monaten bedingt verurteilt. Im Verfahren ging es um den vermuteten Gesetzeskauf im Zusammenhang mit der Privatklinik Währing.
Do.
NEUE CHATS BABY
Es gibt neue Chats. Dieses Mal zwischen Ex-ÖBAG-Vorstand Thomas Schmid und Bernhard Bonelli, einem der engsten Vertrauten von Ex-Kanzler Sebastian Kurz.
Hinter dem Rücken des 2017 amtierenden Finanzminister Schelling planten mehrere Vertraute von Sebastian Kurz das Budget für die Jahre 2018 bis 2022. Im Mittelpunkt des Budgetprozess stand Thomas Schmid, welcher zur Zeit Generalsekretär im Finanzministerium war. Laut den Chats waren auch Ex-Finanzminister Gernot Blümel und Markus Gstöttner, derzeitiger Kabinettschef von Bundeskanzler Nehammer, an dem Vorhaben beteiligt Zur Erinnerung: Sebastian Kurz war zum Zeitpunkt 2017 noch Außenminister und nicht Kanzler.
In den Chats wurden unter anderem Einsparungen besprochen, gerade in SPÖ-Hochburgen wollte Schmid „einsparen“, da es dort „niemanden weh tun“ würde.
16.6
Schule, Corona und ein Mann, der einmal lange Haare hatte
Die Corona-Maßnahmen für den Schulbetrieb wurden bekanntgegeben. Es gibt keine. Weder eine generelle Masken- noch eine Testpflicht. Jedoch dürfen infizierte, symptomlose Lehrende und Schüler*innen ab der Mittelstufe/AHS-Unterstufe mit einer FPP2-Maske in die Schule.
Virologen halten die Entscheidung infizierte Personen in Schulen zu lassen jedenfalls für keine gute Idee.
